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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 26. Juli 2023, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4 Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens (Bitte des Sozialreferats um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse)

20-26 / T 047999 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V., ClubIn Fest zum 60jährigen Clubjubiläum am 14.07.2023 694,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0458

20-26 / V 10189 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Fest zum 60jährigen Clubjubiläum am 14.07.2023 vom Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V., ClubIn in Höhe von 694,50 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0459

20-26 / V 10181 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume vom Verein Pflegehof München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Freispruch" Freispruch (AT) - Ermächtigungsprojekt zur sexuellen Selbstbestimmung von Frauen* vom 15.08. - 24.09.2023 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0461

20-26 / V 10315 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Freispruch (AT) - Ermächtigungsprojekt zur sexuellen Selbstbestimmung von Frauen* vom 15.08. - 24.09.2023" von der Initiative "Freispruch" in Höhe von 2.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. Mediatorenseminar vom 04. - 06.10.2023 801,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462

20-26 / V 10379 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Mediatorenseminar vom 04. - 06.10.2023 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. in Höhe von 801,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung


20-26 / V 10063 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Turnusgemäßer Statusbericht zu den bisherigen vier Schulbauprogrammen und zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul- und Kitabau, Ausblick auf weitere Bauprogramme Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition Inhalt: Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme; Ausblick auf weitere Baumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten/Gesamterlöse: 1. Schulbauprogramm: Beibehaltung des Gesamtfinanzvolumens i.H.v. 1.532,70 Mio. Euro; 2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten i. H. v. 2.940,31 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; 3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 2.560,56 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; 4. Schulbauprogramm: vorläufiges, bedarfsangepasstes Gesamtfinanzvolumen i. H. v. von 621,40 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; Kita-Bauprogramm 2019: indexangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 222,70 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile; Kita-Bauprogramm 2022: Beibehaltung des vorläufigen Gesamtfinanzvolumens i. H. v. 73,20 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile Entscheidungsvorschlag: siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter: SBO, Schulbau, Bauprogramm, Kita-Bauprogramm Ortsangabe: Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Ansprengerstr. 6: Dachgeschoßersatzneubau (15 WE) mit Abbruch Bestandsdachstuhl und Mobilitätskonzept (Ansprengerstr. 6 / Cherubinistr. 5 - 7 / Destouchesstr. 43 - 47)

20-26 / T 048641 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Saarstr. 7: Nutzungsänderung von bestehenden Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG und Aufbau einer zusätzlichen Dachgeschossetage zur Schaffung von neuem Wohnraum auf dem bestehenden Flachdach (Saarstr. 7 / Winzererstr. 47 d + 47 e)

20-26 / T 048647 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Herzogstr. 86 – TEKTUR (Neue Pläne und Unterlagen auf Grund der Besprechung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde): Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im VGB sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Einbau Lift, Sanierung u. Umbau von 5 WE u. Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG RGB und Anbau Feuerleiter RGB

20-26 / T 048854 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
4.
Elisabethstr. 25: Ausbau eines Bestandsdachstuhls zu zwei Wohnungen, Umbau einer Bestandswohnung im 1. Dachgeschoss, Anbau eines Personenaufzugs mit verglastem Schacht, Einbau von Dachgauben, eines Dacheinschnitts sowie einer Dachterrasse

20-26 / T 048877 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Kurfürstenstr. 37 – VORBESCHEID: Aufstockung um ein Vollgeschoss

20-26 / T 048953 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Pflasterung in Schwabinger Innenhof (Herzogstr. 86) auf Erhalt prüfen
2.
Georgenstr. 130: Hinweis auf Kurzzeitvermietung von Wohnräumen (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 25.05.2023, TOP C 2.1 05/23)

20-26 / T 048978 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Hinweis auf leerstehende Wohnungen in der Friedrich-Loy-Str. 4 sowie Farinellistr. 6-12 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 29.06.2023, TOP A 4.3 06/23)

20-26 / T 048969 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz


20-26 / V 09425 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00807 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 14.09.2022 Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz Inhalt Ausführungen zur gemeinwohlorientierten Bodenpolitik und Mieterschutz, Schaffung und Erhaltung von gefördertem und bezahlbarem Wohnraum Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtentwicklung, Wohnungsbauförderung, Mieterschutz Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet
2.
Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt

20-26 / V 09846 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München wird turnusmäßig als eine laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung erstellt. Die Veröffentlichung erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt Die Bevölkerungsentwicklung der letzten drei Jahre war durch die Corona-Pandemie und die Fluchtmigration aus der Ukraine geprägt. Die Planungsprognose beschreibt den wahrscheinlichsten Entwicklungs-pfad für die Landeshauptstadt München. Demnach ist zukünftig mit einem durchschnittlichen Bevölkerungswachstum in der Höhe von 0,73 Prozent pro Jahr zu rechnen. 2040 wird die Zahl der Einwohner*innen mit Hauptwohnsitz voraussichtlich bei 1,812 Millionen liegen. Das sind +223.000 Personen bzw. +14,1 Prozent mehr als im Basisjahr 2022. Die Ergebnisse der kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die einzelnen Stadtbezirke der Landeshauptstadt München sind dargestellt im „Demografiebericht München – Teil 2“ (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 09847), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Gesucht werden kann im RIS auch nach Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht Ortsangabe München
3.
Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke

20-26 / V 09847 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Inhalt Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 09846), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,812 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke der Landeshauptstadt München dar. Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Bevölkerungszuwächse verzeichnen. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils eine rückläufige Entwicklung erfahren. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Bevölkerungsentwicklung, Bevölkerungsstruktur Ortsangabe gesamtstädtisch
4.
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) – Aufstellungsbeschluss - (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10564)

20-26 / T 049164 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Informationen zum Bauvorhaben Düsseldorfer Str. 10

20-26 / Q 00293 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen

20-26 / T 047660 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Fahrradabstellanlagen an der Kreuzung Georgen-/Kurfürstenstraße

20-26 / T 048045 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
3.
Bürger: Unzulässiger Autoverkehr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen

20-26 / T 048637 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
4.
Bürgerin: Zeitgemäßes Mobilitätskonzept für Großveranstaltungen im Olympiapark

20-26 / T 048675 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Brunnerstraße: Absolutes Halteverbot auf der Westseite südlich der Bamberger Straße

20-26 / T 048616 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Aufstellen von Dialog-Displays: Bestellung von 2 Displays beim Baureferat jetzt möglich

20-26 / T 048912 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fernwärmeprojekt Kölner Platz (Infoflyer der Stadtwerke München)

20-26 / T 048233 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Abbruch und Erneuerung eines Fernwärmeschachts in der Arcis- / Ecke Agnesstraße

20-26 / T 048249 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022


20-26 / V 05510 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019 „Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344). Inhalt Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung sowie die weitere Entwicklung. Gesamtkosten / Gesamterlöse Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz: 2.500.000 Euro Entscheidungsvorschlag 1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof / Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden aus dem Bauprogramm genommen. 3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums (Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem Ergebnis, das Provisorium zu realisieren. Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen. 5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 Suchbegriffe: - Barrierefreiheit - Fußgängerunterführung - Fuß- und Radwegbrücken Ortsangabe ‒ / ‒
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Baumgräben in der Herzogstra0e neu bepflanzen

20-26 / T 048033 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Bürger: Bewässerung von Stadtbäumen durch Wassersäcke

20-26 / T 048311 (Typ: Bürger*innen) (Status: Sitzung)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Tengstr. 31: Antrag auf Fällung einer Esche

20-26 / T 047673 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Bauerstr. 24: Antrag auf Fällung einer Buche

20-26 / T 047733 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
entfällt (Robinie Fallmerayerstr. 9a als Gefahrenbaum bereits gefällt)
4.
Georgenstr. 86: Antrag auf Fällung einer Vogelbeere

20-26 / T 048659 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
5.
Fritz-Schuster-Straße: Antrag auf Baumfällungen zur Baufeld-Freimachung

20-26 / T 048852 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Standortsuche für die orange Bank (vgl. TOP E 1.1 06/23)

20-26 / T 048309 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
Aufstellen einer Bank an der Kreuzung Georgen-/Hiltenspergerstraße (Nordseite)

20-26 / T 048310 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung eines Spitzahorn im Luitpoldpark wegen akuter Bruchgefahr

20-26 / T 048922 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes


20-26 / V 09944 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom 28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1 dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz, zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen, insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218). Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten. Inhalt: s. Beschlussseite Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro- gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera- tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume, Kletterpflanzen Ortsangabe: -/-
2.
Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem


20-26 / V 09979 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 01093 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 „Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem“ Inhalt Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung von Wertstoffsammelstellen auf Ebene der Bebauungsplanung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin zum Thema Wertstoffinseln in Neubaugebieten in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen. Demnach werden Flächen für Wertstoffinseln in Bebauungsplänen im Sinne einer nachrichtlichen Übernahme dargestellt. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01093 wird nur nach Maßgaben der obigen Ausführung entsprochen. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01093 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wertstoffinseln, Wertstoffsammelstellen, Zero Waste-Konzepte Ortsangabe (-/-)
3.
(U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022

  • 20-26 / A 02773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 20-26 / A 03349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 09782 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133). Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen für geeignete Orte beantragen. Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von 32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von 34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung bereits vor. Inhalt Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen als Trinkbrunnen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt. Suchbegriffe RIS: - Brunnen - Trinkbrunnen - Trinkwasserspender - Frischwasserbrunnen Ortsangabe - Altstadt - Innenstadt - gesamtes Stadtgebiet
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baustelleneinrichtung in der Grünfläche am Mildred-Scheel-Bogen 15

20-26 / T 047953 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
85. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 – Teilnahme an der Lesung am 09.11.2023 im Alten Rathaus – Eigene Veranstaltung?

20-26 / T 048145 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
2.
(E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 5 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023 3.978,52 Euro, Az.: 0262.0-4-0460

20-26 / V 10265 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 5 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023" von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 3.978,52 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget Ateliergemeinschaft Leonrodhaus im Kreativquartier Veranstaltung "RÄUME(N)" vom 13. - 15.10.2023 1.750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462

20-26 / V 10342 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Veranstaltung "RÄUME(N)" vom 13. - 15.10.2023 von der Ateliergemeinschaft Leonrodhaus im Kreativquartier in Höhe von 1.750,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fast Fashion" Tanztheater "Fast Fashion" vom 18. - 20.09.2023 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0464

20-26 / V 10377 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Tanztheater "Fast Fashion" vom 18. - 20.09.2023 von der Initiative "Fast Fashion" in Höhe von 1.600,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Café Dinatale“: Saisonale seitliche Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

20-26 / T 048864 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Außengastronomie FAMI, Georg-Birk-Str. 10: Hütte wird auf Anordnung der Polizeiinspektion 43 versetzt

20-26 / T 048959 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Filmproduktion „Der Stau“ am 27./28.06.2023 auf dem Hohenzollernplatz

20-26 / T 047657 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Filmproduktion „Der Stau“ am 28.06.2023 in der Deidesheimer Straße

20-26 / T 047764 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Dokumentation „Monaco Franze“: Kameradrohne am 30.06.2023 in der Tengstr. 22

20-26 / T 047951 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Le Voyage“, Fallmerayerstr. 16

20-26 / T 048060 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Imbisskiosk „Burger House“, Schleißheimer Str. 234

20-26 / T 048232 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Genehmigung für den Schwabinger Präventionstag der Polizei am 18.07.2023

20-26 / T 048427 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Ausnahmegenehmigung für den Quartiersflohmarkt am Ackermannbogen am 01.07.2023

20-26 / T 048904 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.
Protestkundgebung am 18.07.2023 vor dem Arbeitsgericht

20-26 / T 048905 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
4.
Genehmigung für „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark

20-26 / T 048984 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden: a) Aktion „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark b) Sommerfest des Ackermannbogen e.V. am 15.07.2023

20-26 / T 048464 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
2.
Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankflächen (Interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse

20-26 / T 048510 (Typ: Unterrichtung) (Status: Sitzung)
G
BA-Angelegenheiten
1.
Sitzungstermine 2024 (Vorschlag der BA-Geschäftsstelle)

20-26 / T 048529 (Typ: Entscheidung) (Status: Sitzung)
2.
Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023: Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume

20-26 / T 048438 (Typ: Anhörung) (Status: Sitzung)
H
Termine