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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 26. Juli 2023, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Aula des städt. Berufsschulzentrums, Elisabethplatz 4
Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens
(Bitte des Sozialreferats um Unterstützung durch die Bezirksausschüsse)
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V., ClubIn
Fest zum 60jährigen Clubjubiläum am 14.07.2023
694,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0458
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Fest zum 60jährigen Clubjubiläum am 14.07.2023 vom Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V., ClubIn in Höhe von 694,50 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Pflegehof München e.V.
Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume
3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0459
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume vom Verein Pflegehof München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Freispruch"
Freispruch (AT) - Ermächtigungsprojekt zur sexuellen Selbstbestimmung von Frauen* vom 15.08. - 24.09.2023
2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0461
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "Freispruch (AT) - Ermächtigungsprojekt zur sexuellen Selbstbestimmung von Frauen* vom 15.08. - 24.09.2023" von der Initiative "Freispruch" in Höhe von 2.000,00 Euro.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V.
Mediatorenseminar vom 04. - 06.10.2023
801,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Mediatorenseminar vom 04. - 06.10.2023 vom Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule e.V. in Höhe von 801,00 Euro.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen
B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022
C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen
D Ausblick auf weitere Bauprogramme
E Evaluation Bauunterhalt
F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage
G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk
H Beteiligung der Bezirksausschüsse
I Abstimmung
-
20-26 / A 03841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / Q 00267 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / Q 00266 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / Q 00265 (Typ: BV-Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01247 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03847 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03854 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05452 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / F 01616 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00329 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00065 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00557 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04132 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03028 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03073 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00908 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00925 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01021 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01023 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04716 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04734 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05153 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03749 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01154 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04920 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Turnusgemäßer Statusbericht zu den bisherigen vier Schulbauprogrammen und zu den Kita-Bauprogrammen 2019 und 2022, Auswirkungen des Beschlusses zur Klimaneutralität auf den Schul- und Kitabau, Ausblick auf weitere Bauprogramme
Bericht über die Evaluierung des Bauunterhalts, Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition
Inhalt:
Information des Münchner Stadtrates über den aktuellen Stand der Maßnahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme;
Ausblick auf weitere Baumaßnahmen mit besonders dringenden Bedarfen;
Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen, einer Anfrage und einer Petition zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
1. Schulbauprogramm: Beibehaltung des Gesamtfinanzvolumens i.H.v. 1.532,70 Mio. Euro;
2. Schulbauprogramm: aktualisierte Gesamtprojektkosten i. H. v. 2.940,31 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile;
3. Schulbauprogramm: bedarfsangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 2.560,56 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile;
4. Schulbauprogramm: vorläufiges, bedarfsangepasstes Gesamtfinanzvolumen i. H. v. von 621,40 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile;
Kita-Bauprogramm 2019: indexangepasstes vorläufiges Gesamtfinanzvolumen i. H. v. 222,70 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile;
Kita-Bauprogramm 2022: Beibehaltung des vorläufigen Gesamtfinanzvolumens i. H. v. 73,20 Mio. Euro inklusive klimarelevanter Anteile
Entscheidungsvorschlag:
siehe Kurzübersicht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbau, Bauprogramm, Kita-Bauprogramm
Ortsangabe:
Im Rahmen der Schul- und Kitabauprogramme ist eine
Vielzahl von Standorten im gesamten Stadtgebiet in allen Stadtbezirken betroffen.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Ansprengerstr. 6:
Dachgeschoßersatzneubau (15 WE) mit Abbruch Bestandsdachstuhl und Mobilitätskonzept (Ansprengerstr. 6 / Cherubinistr. 5 - 7 / Destouchesstr. 43 - 47)
2.
Saarstr. 7:
Nutzungsänderung von bestehenden Gewerbeeinheiten zu Wohneinheiten im 1. und 2. OG und Aufbau einer zusätzlichen Dachgeschossetage zur Schaffung von neuem Wohnraum auf dem bestehenden Flachdach (Saarstr. 7 / Winzererstr. 47 d + 47 e)
3.
Herzogstr. 86 – TEKTUR
(Neue Pläne und Unterlagen auf Grund der Besprechung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde):
Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im VGB sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE u. Anbau Balkone u. Einbau Lift, Sanierung u. Umbau von 5 WE u. Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG RGB und Anbau Feuerleiter RGB
4.
Elisabethstr. 25:
Ausbau eines Bestandsdachstuhls zu zwei Wohnungen, Umbau einer Bestandswohnung im 1. Dachgeschoss, Anbau eines Personenaufzugs mit verglastem Schacht, Einbau von Dachgauben, eines Dacheinschnitts sowie einer Dachterrasse
5.
Kurfürstenstr. 37 – VORBESCHEID:
Aufstockung um ein Vollgeschoss
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Pflasterung in Schwabinger Innenhof (Herzogstr. 86) auf Erhalt prüfen
2.
Georgenstr. 130: Hinweis auf Kurzzeitvermietung von Wohnräumen (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 25.05.2023, TOP C 2.1 05/23)
3.
Hinweis auf leerstehende Wohnungen in der Friedrich-Loy-Str. 4 sowie Farinellistr. 6-12 (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Schreiben vom 29.06.2023, TOP A 4.3 06/23)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
(U) Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
-
20-26 / E 00807 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00807 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West am 14.09.2022
Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
Inhalt
Ausführungen zur gemeinwohlorientierten Bodenpolitik und Mieterschutz, Schaffung und Erhaltung von gefördertem und bezahlbarem Wohnraum
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtentwicklung, Wohnungsbauförderung, Mieterschutz
Ortsangabe
Gesamtes Stadtgebiet
2.
Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
Kurzinfo:
Anlass
Die Bevölkerungsprognose der Landeshauptstadt München wird turnusmäßig als eine laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung erstellt. Die Veröffentlichung erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Inhalt
Die Bevölkerungsentwicklung der letzten drei Jahre war durch die Corona-Pandemie und die Fluchtmigration aus der Ukraine geprägt.
Die Planungsprognose beschreibt den wahrscheinlichsten Entwicklungs-pfad für die Landeshauptstadt München. Demnach ist zukünftig mit einem durchschnittlichen Bevölkerungswachstum in der Höhe von 0,73 Prozent pro Jahr zu rechnen. 2040 wird die Zahl der Einwohner*innen mit Hauptwohnsitz voraussichtlich bei 1,812 Millionen liegen. Das sind +223.000 Personen bzw. +14,1 Prozent mehr als im Basisjahr 2022.
Die Ergebnisse der kleinräumigen Bevölkerungsprognose für die einzelnen Stadtbezirke der Landeshauptstadt München sind dargestellt im „Demografiebericht München – Teil 2“ (Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 09847), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Bevölkerungsstruktur, Demografiebericht
Ortsangabe
München
3.
Demografiebericht München – Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
Kurzinfo:
Anlass
Die Erstellung von kleinräumigen Bevölkerungsprognosen für die Infrastrukturplanung ist laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung. Die Veröffentlichung der Ergebnisse für die Bezirke erfolgt als Teil der Demografieberichte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Inhalt
Die Bevölkerung der Landeshauptstadt München wird gemäß der Planungsprognose des Demografieberichts München – Teil 1 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 09846), deren Bekanntgabe parallel in der heutigen Sitzung erfolgt, bis 2040 auf über 1,812 Mio. Einwohner*innen anwachsen. Der vorliegende „Demografiebericht München – Teil 2“ stellt die kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die einzelnen Stadtbezirke der Landeshauptstadt München dar.
Die zu erwartende demografische Entwicklung der einzelnen Stadtbezirke fällt dabei unterschiedlich aus. Vor allem Bezirke am Stadtrand, für die eine starke Neubautätigkeit zu erwarten ist, werden voraussichtlich Bevölkerungszuwächse verzeichnen. Die Innenstadtbezirke werden dagegen bis 2040 eher unterdurchschnittlich wachsen oder teils eine rückläufige Entwicklung erfahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kleinräumige Bevölkerungsprognose, Demografiebericht, Bezirke, Bevölkerungsentwicklung, Bevölkerungsstruktur
Ortsangabe
gesamtstädtisch
4.
Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) – Aufstellungsbeschluss - (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10564)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
Informationen zum Bauvorhaben Düsseldorfer Str. 10
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin:
Gehweg Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße verschmälern und begrünen
2.
Bürger: Fahrradabstellanlagen an der Kreuzung Georgen-/Kurfürstenstraße
3.
Bürger: Unzulässiger Autoverkehr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen
4.
Bürgerin: Zeitgemäßes Mobilitätskonzept für Großveranstaltungen im Olympiapark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Brunnerstraße: Absolutes Halteverbot auf der Westseite südlich der Bamberger Straße
2.
Aufstellen von Dialog-Displays: Bestellung von 2 Displays beim Baureferat jetzt möglich
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
Fernwärmeprojekt Kölner Platz (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
Abbruch und Erneuerung eines Fernwärmeschachts in der Arcis- / Ecke Agnesstraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Bürgerin: Baumgräben in der Herzogstra0e neu bepflanzen
2.
Bürger: Bewässerung von Stadtbäumen durch Wassersäcke
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Tengstr. 31: Antrag auf Fällung einer Esche
2.
Bauerstr. 24: Antrag auf Fällung einer Buche
3.
entfällt (Robinie Fallmerayerstr. 9a als Gefahrenbaum bereits gefällt)
4.
Georgenstr. 86: Antrag auf Fällung einer Vogelbeere
5.
Fritz-Schuster-Straße: Antrag auf Baumfällungen zur Baufeld-Freimachung
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Standortsuche für die orange Bank (vgl. TOP E 1.1 06/23)
2.
Aufstellen einer Bank an der Kreuzung Georgen-/Hiltenspergerstraße (Nordseite)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
Fällung eines Spitzahorn im Luitpoldpark wegen akuter Bruchgefahr
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung
Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
-
20-26 / A 04175 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03254 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04227 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04232 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Bäume sind ein wesentlicher Bestandteil der grünen Infrastruktur. Wie
im Beschluss „Baumschutz in der Landeshauptstadt München“ vom
28.07.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03093) unter Ziff. 2.1
dargestellt, leisten Bäume einen erheblichen Beitrag zum Artenschutz,
zur Verbesserung des Stadtklimas, zur Klimaanpassung sowie zur
Stadtgliederung und Vernetzung. Die Landeshauptstadt München
unternimmt umfassende Anstrengungen zur Sicherung und
Verbesserung der stadtökologischen Rahmenbedingungen,
insbesondere durch das Klimaanpassungskonzept (Stadtratsbeschlüsse
vom 15.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06819 und 26.10.2022,
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07027) sowie durch die
Biodiversitätsstrategie (Stadtratsbeschluss vom 19.12.2018,
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V13218).
Im Rahmen der anstehenden Novellierung der Baumschutzverordnung
sollen weitere Maßnahmen für einen effektiveren Baumschutz ergriffen
werden. Um die Zustimmung des Stadtrats hierzu sicherzustellen, soll
im Rahmen der Beschlussvorlage der grundsätzliche Auftrag des
Stadtrates zur Neuausrichtung der Baumschutzverordnung eingeholt
werden. Ziel ist es, die Baumschutzverordnung in ihrer Funktion als
Steuerungsinstrument zu stärken und somit neu auszurichten.
Inhalt:
s. Beschlussseite
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Novellierung der Baumschutzverordnung, Baumschutz, Förderpro-
gramme, Richtlinien für die Verwendung von Ausgleichszahlungen, Bera-
tungsangebote, Extrabaum, Ausgleichszahlung, Obstbäume,
Kletterpflanzen
Ortsangabe:
-/-
2.
Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
-
20-26 / E 01093 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01093 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 „Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem“
Inhalt
Darlegung der speziellen Rahmenbedingungen und kommunalen Handlungsspielräume für die Implementierung von
Wertstoffsammelstellen auf Ebene der Bebauungsplanung.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag der Referentin zum Thema Wertstoffinseln in
Neubaugebieten in der Stadtplanung wird Kenntnis genommen.
Demnach werden Flächen für Wertstoffinseln in Bebauungsplänen im
Sinne einer nachrichtlichen Übernahme dargestellt.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01093 wird nur nach Maßgaben der
obigen Ausführung entsprochen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01093 der Bürgerversammlung des 21.
Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 ist damit gemäß Art.
18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wertstoffinseln, Wertstoffsammelstellen, Zero Waste-Konzepte
Ortsangabe (-/-)
3.
(U) Trinkwasserbrunnen II
Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München
Antrag Nr. 20-26 / A 02773
der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion
vom 24.05.2022
Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13:
Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren
Antrag Nr. 20-26 / A 03349
von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 18.11.2022
-
20-26 / A 02773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03349 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das
Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren
44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten
Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie
mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus
zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133).
Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen
für geeignete Orte beantragen.
Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von
32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von
34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung
bereits vor.
Inhalt
Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und
Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der
Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen
als Trinkbrunnen zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen
bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen
Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche
Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen
Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von
insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel
zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen.
4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen -
Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt.
Suchbegriffe RIS:
- Brunnen
- Trinkbrunnen
- Trinkwasserspender
- Frischwasserbrunnen
Ortsangabe
- Altstadt
- Innenstadt
- gesamtes Stadtgebiet
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
Baustelleneinrichtung in der Grünfläche am Mildred-Scheel-Bogen 15
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
85. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 – Teilnahme an der Lesung am 09.11.2023 im Alten Rathaus – Eigene Veranstaltung?
2.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 5 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023
3.978,52 Euro, Az.: 0262.0-4-0460
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Maßnahme "HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 5 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023" von der HIDALGO gGmbH in Höhe von 3.978,52 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Ateliergemeinschaft Leonrodhaus im Kreativquartier
Veranstaltung "RÄUME(N)" vom 13. - 15.10.2023
1.750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0462
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für die Veranstaltung "RÄUME(N)" vom 13. - 15.10.2023 von der Ateliergemeinschaft Leonrodhaus im Kreativquartier in Höhe von 1.750,00 Euro.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Fast Fashion"
Tanztheater "Fast Fashion" vom 18. - 20.09.2023
1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0464
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 4 für das Tanztheater "Fast Fashion" vom 18. - 20.09.2023 von der Initiative "Fast Fashion" in Höhe von 1.600,00 Euro.
2.2
Wirtschaft
1.
Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen)
a) „Café Dinatale“: Saisonale seitliche Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
Außengastronomie FAMI, Georg-Birk-Str. 10:
Hütte wird auf Anordnung der Polizeiinspektion 43 versetzt
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
Filmproduktion „Der Stau“ am 27./28.06.2023 auf dem Hohenzollernplatz
2.
Filmproduktion „Der Stau“ am 28.06.2023 in der Deidesheimer Straße
3.
Dokumentation „Monaco Franze“: Kameradrohne am 30.06.2023 in der Tengstr. 22
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
Schank- und Speisewirtschaft „Le Voyage“, Fallmerayerstr. 16
2.
Imbisskiosk „Burger House“, Schleißheimer Str. 234
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
Genehmigung für den Schwabinger Präventionstag der Polizei am 18.07.2023
2.
Ausnahmegenehmigung für den Quartiersflohmarkt am Ackermannbogen am 01.07.2023
3.
Protestkundgebung am 18.07.2023 vor dem Arbeitsgericht
4.
Genehmigung für „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
Eilentscheidungen der BA-Vorsitzenden:
a) Aktion „Alltagsradeln mit Kindern“ am 31.07.2023 im Petuelpark
b) Sommerfest des Ackermannbogen e.V. am 15.07.2023
2.
Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankflächen (Interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse
G
BA-Angelegenheiten
1.
Sitzungstermine 2024 (Vorschlag der BA-Geschäftsstelle)
2.
Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023:
Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume
H
Termine